Beim Nachdenken über eine alternatives demokratischen Systems stieß ich auf die Frage „Warum gibt es eigentlich Parteien“. Der einzige brauchbare Link, den das allmächtige Google zu dieser Frage anbietet ist ein Artikel der Bundeszentrale für politische Bildung, der suggeriert Antworten auf diese Fragen zu geben. Leider tut er es nicht wirklich.
Wie auch immer, ich fand die Antwort selbst heraus, sie lautet ganz einfach: Parteien dienen der Bündelung und Verstärkung einer politischen Botschaft.
Versetzen wir ins die Zeit der Weimarer Republik: sie sind beseelt von der Idee die Menschen in bessere Zukunft zu führen. Als Einzelner habe sie schlicht ein Problem: sie haben nicht genug kommunikative Kapazitäten um ihre Botschaft an genug Menschen heranzutragen, um die zu erreichen, die sie unterstützen, sie wählen und ihnen die notwendige Mehrheit verschaffen, um ihre Ideen durchzusetzen. Was tun sie? Sie vereinigen sich mit anderen tatkräftigen Bürgern zu einem Verbund Gleichgesinnter. Damit sind sie mit dem nächsten Problem konfrontiert: sie brauchen eine einheitliche Linie, damit sie mit einer Stimme sprechen können. Also entwerfen sie ein Parteiprogramm. Dieses wird, stark verkürzt in den Medien (also den Zeitungen), auf Flugblättern und per Mundpropaganda (noch stärker verkürzt) unter das Volk gebracht.
Jetzt sind sie ausgerüstet, um für sich und ihre Partei zu werben, gewählt zu werden und einen Sitz im Parlament zu ergattern.
Parteien lösen also das Kommunikationsproblem, das sie 1920 hatten.
Und es würde ja alles so schön funktionieren, denkt man sich, wenn wir nur die erforderlichen Mehrheit erringen könnten. Und dies ist der erste Trugschluss, dem das System der politischen Parteien unterliegt und wie die Geschichte zeigt: eine politische Partei erreicht nur in Ausnahmefällen eine ausreichende Mehrheit um in ihrem Sinne regieren zu können.
Nun, dass sollte nicht weiter schlimm sein, denn das Parlament ist ja dazu gedacht die Positionen auszutauschen und für alle tragfähige Kompromisse ausarbeiten. Aber nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf und daher kann keine Gelegenheit ausgelassen werden den politischen Gegner zu stören und schlecht aussehen zu lassen, selbst wenn es der Koalitionspartner ist. Die Parlamente, deren Arbeit teilweise eher einer Schlamm-Catchen-Veranstaltung in der Provinz gleichen als einer ernsthaften politischen Arbeit zum Wohle des Bürgers offenbaren den zweiten Trugschluss: die Arbeit der Parteien konzentriert sich nicht auf die Gestaltung der Inhalte im Sinne der Mehrheit der Bürger. Und wenn sie dieses Schlamm-Catchen im Parlament widerlich finden, dann sollten sie sich erst mal die Schlammschlachten, die innerhalb der Parteien abgehalten werden, ansehen.
Aber halt, da gibt es doch noch den Artikel 38 (1) des Grundgesetzes, der da sagt: „Die Abgeordneten … sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. Also sollten doch die von uns in persönlicher Wahl gewählten Vertreter dem Ganzen Einhalt gebieten! Aber die bloße Erwähnung der Begriffe „Koalitionsvereinbarungen“ und „Fraktionszwang“ verweisen uns auf den dritten Trugschluss: die Unabhängigkeit des Abgeordneten, der nur seinem Gewissen verpflichtet ist, existiert de facto nicht.
Eine kleine Randnotiz zum Thema „Fraktionszwang“: eigentlich müsste jede Partei, die sich auf dieses Konstrukt bezieht, mit Hinweis auf Artikel 38 (1) des Grundgesetzes als Verfassungsfeindlich eingestuft und entsprechend behandelt werden.
In Summe: das Konzept der Parteien steht dem Transport des Wählerwillens in die Parlamente mehr im Weg als es ihn voran bringt. Der ultimative Beweis dafür ist der „DeutschlandTrend“ vom 16.06.2010 der Tagesschau: „Nur noch zwölf Prozent der Deutschen zeigen sich im "ARD-DeutschlandTrend extra" mit der Arbeit der schwarz-gelben Koalition zufrieden.“ lautet da das, für eine demokratisch legitimierte Regierung, niederschmetternde Ergebnis. Ich glaube nicht das Nero oder Caligula schlechtere Werte erzielt hätten und die waren, dem eigenen Verständnis nach, Diktatoren und nur ihrer eigenen Göttlichkeit verpflichtet (10% der Bevölkerung sind selbst mit dem größten Scheiß zufrieden).
So, und jetzt? Wie anfangs erwähnt, ich beschäftige mich mit dem Entwurf eines alternativen demokratischen Systems. Und, erinnern wir uns: Parteien lösen also das Kommunikationsproblem, das sie 1920 hatten.
Wir aber befinden uns im Jahrtausends der unlimitierten Kommunikationsmöglichkeiten. Lady Gaga erreicht über Twitter 10 Millionen Follower mit banalsten Aussagen, die nicht allein dem reduzierten Format der Twitter-Mitteilungen geschuldet sind.
Also sollte der Einzelne mit ernsthaften Ambitionen unsere Gemeinschaft zum Besseren zu gestalten, deutlich weniger Schwierigkeiten haben dies zu verbreiten als sein Ur-Großvater. Mein Lieblingsbeispiel ist die Wikipedia: ich finde die Kulturleistung, die diese Organisation in Menge und Qualität leistet, atemberaubend! Und das nur auf der Basis von Spendengelder und mit Hilfe gar nicht so vieler Mitstreitern. Schauen wir uns Facebook, StudiVZ, XING, etc. an, wie leicht es ist sich zu organisieren, zu vernetzen und zu kommunizieren. Was wenn diese Möglichkeiten für mehr als diese unsinnigen Flashmobs genutzt werden würden?
Und so komme ich zu dem Schluss: wir brauchen keine Parteien mehr. Was wir brauchen ist eine neue Form der Organisation des politischen Willens, die die Möglichkeiten der modernen Medien klug nutzt. Mein Entwurf dazu ist leider deutlich länger als dieser Artikel, trotzdem sollten sie sich die Zeit nehmen ihn zu lesen: die Architektur einer Partei für die Demokratie 2.0. Es ist der Entwurf einer Partei mit dem Ziel der Auflösung der Parteien.
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