Der Bürger wurde befragt und hat entschieden: Stuttgart 21 soll doch umgesetzt werden. Die Grünen, die Stuttgart 21 mit bekämpft haben und jetzt die Regierungsverantwortung innehaben, haben zähneknirschend zugesichert das Votum der Bürger zu akzeptieren und umzusetzen. Friede, Freude, Eierkuchen also?
Was mich irritiert ist das offensichtlich Niemand den eklatanten Widerspruch erkennt, den dieses Szenario offenbart: die gewählten Volksvertreter müssen per Volksabstimmung dazu gebracht werden das Volk in seinem Sinne zu vertreten!
Erinnern wir uns daran, wozu es Parteien überhaupt gibt: Parteien sind dazu da eine Gruppe politisch Gleichgesinnter, die gewillt sind, das Volk zu vertreten, zu sammeln, die dann gemeinsam das Programm dieser Partei erarbeiten. An Hand dieses Programms entscheiden sich die Bürger in Wahlen, von wem sie, in ihrem Sinne, vertreten werden wollen.
Das die Grünen von der Entscheidung der Mehrheit überrascht sind offenbart: die gewählten Volksvertreter kennen nicht Willen des Volkes und das wiederum bedeutet: sie vertreten nicht das Volk in seinem Sinne.
Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass das Parteiensystem als Findungsinstrument des politischen Willens der Bürger nicht taugt. Und jede neue Partei, die glaubt es besser machen zu können, wird schlussendlich vor den gleichen Problemen stehen, solange sie nicht neue Wege einschlägt, neue Wege, die die Fehlkonstruktionen des Parteiensystems vermeidet.
Falls sie nach einem alternativen Konzept suchen: bei der Partei des 21 Jahrhunderts finden es. (www.partei21.de).
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