Von Einem, der Auszog die Welt zu retten 2

Liebes Blog,

las mich Dir erzählen wie alles anfing. Als ich noch jung und naiv war und das noch diffuse Gefühl hatte, dass die gewählten Volksvertretern ihre Entscheidungen nicht wirklich zum Besten des Volkes fällen, wollte ich meiner Bürgerpflicht nachkommen und selbst mitgestalten statt nur zu meckern.

Und schon da hatte ich ein Problem, das 20 Jahre später zum Eckstein meiner Überlegungen werden sollte: ich konnte mich nicht auf Anhieb für eine Partei entscheiden. Für mich gab es in jeder Partei Persönlichkeiten, die ich interessant und Standpunkte, die ich akzeptabel fand und die ich gewählt hätte. Aber ich musste mich ja auf eine Partei festlegen.

Also entschied ich mich für die, die nach Abwägung der Zu- und Abneigung, die ich in mir spürte, mir als die akzeptabelste erschien und diese Wahl fiel ganz schön knapp aus.

Es dauerte nicht lang, bis mir klar wurde, dass meine Möglichkeiten zur Mitgestaltung doch arg begrenzt waren. Was mich bewegte waren bundespolitische Entscheidungen, aber die einzige Gestaltungsmöglichkeiten, die sich mir bot war die Diskussion der Problem des Provinz-Nests, in dem ich meinen Wohnsitz gefunden hatte.

Wollte ich zur großen Politik meine Stimme erklingen lassen, hatte ich eine weite Strecke von Wahlen zum Delegierten zu gewinnen. Und schon auf Provinz-Niveau gab es Seilschaften, mit denen man sich auseinander zu setzen hatte.

Und recht bald merkte ich auch, dass diese meine Partei für meinen Geschmack zu unsozial und zu undemokratisch gestrickt war, obwohl sie doch das S und das D im Namen führte. Und so kam es, dass ich meine erste Exkursion in die Politik recht bald wieder abbrach und aus der Partei wieder austrat.

Meine Enttäuschung war so groß, dass ich nicht mal mehr die Tagesschau schauen wollte. Den innenpolitischen Teil des „Spiegels“, den ich bis dahin jede Woche eifrig studiert hatte, ignorierte ich. So verstrichen mehr als 10 Jahre meines Lebens. ...

Meine Probleme mit der Piratenpartei

Politik zu machen ist anstrengend und wer sich in einer politischen Partei engagiert, leistet einen Dienst an der Gemeinschaft unter Erbringung persönlicher Opfer in Form von Zeit und Energie.

Bei der Piratenpartei ist, Stand heute, erkennbar, dass sie sich um die Verbesserung der Rahmenbedingungen unserer Gemeinschaft bemüht und deshalb mag ich auch gar nicht wüst über sie herziehen. In einigen Punkten vertreten sie auch Standpunkte, mit denen ich sympathisiere, leider gibt es aber ein paar Punkte, die mich an der Partei und ihren Instrumenten stören.

1. Der Name

„Piratenpartei“ ist ein wunderschön provokativer Name und fast jeder kleine Junge hat schon mal davon geträumt als Freibeuter sich auf das Deck eines Schiffs zu schwingen um in heroischer Schlacht unfassbare Reichtümer aus den Händen böser Menschen zu reißen und nebenbei schöne Jungfrauen aus den Händen ihrer Entführer zu retten.

Nur: in der realen Welt sind Piraten Räuber und Mörder, also ganz und gar keine Menschen, die danach streben einen positiven Beitrag für unsere Gemeinschaft zu leisten.

Allein der Name wird viele Bürger davon abhalten sie zu wählen. Und damit tragen sie, solange sie ihren Namen nicht ändern, zur Fragmentierung des bürgerlichen Lagers bei.

2. Die „Piraten“ sind eine Partei

Wie schon in meinem Blog "Warum es Parteien gibt und warum wir sie nicht mehr brauchen" halte ich Parteien für ein Konzept, das aus der Not der unzureichenden Kommunikationsmitteln des 18. Jh. geboren wurde und nie wirklich funktioniert hat. Die Organisation, die uns in eine bessere Zukunft führt, muss daher m.E. eine andere Organisationsform als die einer klassischen Partei

3. AdHocracy, Liquid Democracy, das PiratenPad etc.

Mangel Nr. 1: die ganzen Online-Tools sind kaum mehr als alter, analoger Wein in neuen, digitalen Schläuchen. Das macht die Sache zwar schneller, aber nicht unbedingt besser. Und wie schon erwähnt, halte ich das herkömmliche Parteiensystem und dessen Werkzeuge für das zentrale Problem.

Mangel Nr.2: Die Tools sind typische Nerd-Anwendungen. Dem Normalbürger erschließt sich nicht, welche Möglichkeiten zur Teilnahme er hat und wie er sie nutzen kann. Für eine echte, demokratische Lösung muss es Ziel sein, dass selbst meine Oma eine Chance hat die Werkzeuge zu verstehen und zu nutzen.

Mangel Nr.3: Dem Ganzen fehlt ein übergeordnetes Konzept. Als Einzelmaßnahmen sind sie nur Flickschusterei, die nicht wirklich weiter führen. Und für meine Oma ist das Ganze schlicht zu komplex und zu unübersichtlich.

Mangel Nr.4: Speziell das AdHocracy ist nichts anderes als die elektronische Umsetzung des Delegierten-Prinzips. Das Prinzip der politischen Delegation aber ist, wie das Konzept der Parteien, m.E. ein untaugliches Konzept, egal wie es umgesetzt wird.

4. Fragmentierung des bürgerlichen Lagers

Wie jede Partei ist auch die Piratenpartei bestrebt sich als Wahlalternative zu profilieren und möglichst viele Stimmen zu gewinnen. Und solange sie in den Parlamenten und Landtagen nicht die Notwendige Mehrheit findet (was höchst unwahrscheinlich ist, siehe auch "Warum es Parteien gibt und warum wir sie nicht mehr brauchen") wird sie darauf angewiesen sein, aus der Opposition heraus zu agieren.

Damit trägt sie aber lediglich zur Fragmentierung des Bürgerlichen Lagers bei, den wiederum andere Kräfte (Lobbies, Seilschaften) nutzen, um am demokratischen Prozess vorbei ihre Interessen durchzusetzen.

Von Einem, der Auszog die Welt zu retten 1

Liebes Blog,

vor einiger Zeit hatte ich eine Eingebung, eine echte Eingebung, wie ich die Welt retten könnte. OK, nicht die ganze Welt, und auch nur einen Aspekt der Gesamtprozesse, aber immerhin, etwas entscheidendes. Nach jahrzehntelanger Frustration über die Politik in unserem Land, die Parteien und das ganze System, hatte ich eine Idee, wie man es besser machen könnte. Es war zunächst nur ein simpler Gedanke, ein einfaches Prinzip, doch als ich im Geiste die Lösung weitersponn, wurde das Prinzip komplexer und gleichzeitig wurden mehr und mehr Probleme gelöst. Es wuchs, fast von allein, zu einem Konstrukt, das wirklich das Potential hat, die Sache deutlich besser zu machen.

Zusammen mit dem Wachstum des Konzepts wuchs in mir das Verlangen diese Idee in die Welt zu tragen. Und so setzte ich mich hin und erarbeitete in monatelanger Arbeit Papiere aus und entwickelt Software, um einerseits mir selbst zu beweisen, das es funktionieren würde und andererseits etwa in Händen zu halten, mit dem ich die Idee transportieren zu können.

Ich war so überzeugt von meiner Lösung, das ich dachte, dass meine lieben Mitbürger mir mein Werk aus den Händen reißen würden und mir als Retter der Welt huldigen würden.

Jetzt, nachdem ich die ersten enttäuschenden Erfahrungen gemacht habe, ist mir klar geworden, dass ich einen sehr, sehr weiten Weg vor mir habe, der möglicherweise auch noch im Nichts endet.

Aber schon jetzt habe ich auch sehr interessante Erlebnisse gehabt und Erkenntnisse gewonnen. Und die, so dachte ich mir, liebes Blog, will ich mit Dir teilen und nach und nach von meinen neuesten Erlebnissen und Erkenntnissen berichten.

Meinen ersten Erfahrungen nach werden wir wohl unter uns bleiben. Welch eine Ironie! Jetzt wo die modernen Medien jedem die Möglichkeit eröffnen auf einfachste Weise in Kontakt zu treten, hat man noch weniger Chancen gehört zu werden, weil diese Kommunikationsmittel mit Flachsinn verstopft sind und keiner wirklich weder an Inhalten noch an Qualität interessiert ist.

Lada Gaga, die nicht wirklich etwas mitzuteilen hat, hat 10 Millionen Follower! Aber schon die Smiths wussten: „The world won't listen“.

Bürgervotum zu Stuttgart 21: Triumph der Demokratie oder Bankrotterklärung des Parteiensystems?

Der Bürger wurde befragt und hat entschieden: Stuttgart 21 soll doch umgesetzt werden. Die Grünen, die Stuttgart 21 mit bekämpft haben und jetzt die Regierungsverantwortung innehaben, haben zähneknirschend zugesichert das Votum der Bürger zu akzeptieren und umzusetzen. Friede, Freude, Eierkuchen also?

Was mich irritiert ist das offensichtlich Niemand den eklatanten Widerspruch erkennt, den dieses Szenario offenbart: die gewählten Volksvertreter müssen per Volksabstimmung dazu gebracht werden das Volk in seinem Sinne zu vertreten!

Erinnern wir uns daran, wozu es Parteien überhaupt gibt: Parteien sind dazu da eine Gruppe politisch Gleichgesinnter, die gewillt sind, das Volk zu vertreten, zu sammeln, die dann gemeinsam das Programm dieser Partei erarbeiten. An Hand dieses Programms entscheiden sich die Bürger in Wahlen, von wem sie, in ihrem Sinne, vertreten werden wollen.

Das die Grünen von der Entscheidung der Mehrheit überrascht sind offenbart: die gewählten Volksvertreter kennen nicht Willen des Volkes und das wiederum bedeutet: sie vertreten nicht das Volk in seinem Sinne.

Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass das Parteiensystem als Findungsinstrument des politischen Willens der Bürger nicht taugt. Und jede neue Partei, die glaubt es besser machen zu können, wird schlussendlich vor den gleichen Problemen stehen, solange sie nicht neue Wege einschlägt, neue Wege, die die Fehlkonstruktionen des Parteiensystems vermeidet.

Falls sie nach einem alternativen Konzept suchen: bei der Partei des 21 Jahrhunderts finden es. (www.partei21.de).

Warum es Parteien gibt und warum wir sie nicht mehr brauchen

Beim Nachdenken über eine alternatives demokratischen Systems stieß ich auf die Frage „Warum gibt es eigentlich Parteien“. Der einzige brauchbare Link, den das allmächtige Google zu dieser Frage anbietet ist ein Artikel der Bundeszentrale für politische Bildung, der suggeriert Antworten auf diese Fragen zu geben. Leider tut er es nicht wirklich.

Wie auch immer, ich fand die Antwort selbst heraus, sie lautet ganz einfach: Parteien dienen der Bündelung und Verstärkung einer politischen Botschaft.

Versetzen wir ins die Zeit der Weimarer Republik: sie sind beseelt von der Idee die Menschen in bessere Zukunft zu führen. Als Einzelner habe sie schlicht ein Problem: sie haben nicht genug kommunikative Kapazitäten um ihre Botschaft an genug Menschen heranzutragen, um die zu erreichen, die sie unterstützen, sie wählen und ihnen die notwendige Mehrheit verschaffen, um ihre Ideen durchzusetzen. Was tun sie? Sie vereinigen sich mit anderen tatkräftigen Bürgern zu einem Verbund Gleichgesinnter. Damit sind sie mit dem nächsten Problem konfrontiert: sie brauchen eine einheitliche Linie, damit sie mit einer Stimme sprechen können. Also entwerfen sie ein Parteiprogramm. Dieses wird, stark verkürzt in den Medien (also den Zeitungen), auf Flugblättern und per Mundpropaganda (noch stärker verkürzt) unter das Volk gebracht.

Jetzt sind sie ausgerüstet, um für sich und ihre Partei zu werben, gewählt zu werden und einen Sitz im Parlament zu ergattern.

Parteien lösen also das Kommunikationsproblem, das sie 1920 hatten.

Und es würde ja alles so schön funktionieren, denkt man sich, wenn wir nur die erforderlichen Mehrheit erringen könnten. Und dies ist der erste Trugschluss, dem das System der politischen Parteien unterliegt und wie die Geschichte zeigt: eine politische Partei erreicht nur in Ausnahmefällen eine ausreichende Mehrheit um in ihrem Sinne regieren zu können.

Nun, dass sollte nicht weiter schlimm sein, denn das Parlament ist ja dazu gedacht die Positionen auszutauschen und für alle tragfähige Kompromisse ausarbeiten. Aber nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf und daher kann keine Gelegenheit ausgelassen werden den politischen Gegner zu stören und schlecht aussehen zu lassen, selbst wenn es der Koalitionspartner ist. Die Parlamente, deren Arbeit teilweise eher einer Schlamm-Catchen-Veranstaltung in der Provinz gleichen als einer ernsthaften politischen Arbeit zum Wohle des Bürgers offenbaren den zweiten Trugschluss: die Arbeit der Parteien konzentriert sich nicht auf die Gestaltung der Inhalte im Sinne der Mehrheit der Bürger. Und wenn sie dieses Schlamm-Catchen im Parlament widerlich finden, dann sollten sie sich erst mal die Schlammschlachten, die innerhalb der Parteien abgehalten werden, ansehen.

Aber halt, da gibt es doch noch den Artikel 38 (1) des Grundgesetzes, der da sagt: „Die Abgeordneten … sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. Also sollten doch die von uns in persönlicher Wahl gewählten Vertreter dem Ganzen Einhalt gebieten! Aber die bloße Erwähnung der Begriffe „Koalitionsvereinbarungen“ und „Fraktionszwang“ verweisen uns auf den dritten Trugschluss: die Unabhängigkeit des Abgeordneten, der nur seinem Gewissen verpflichtet ist, existiert de facto nicht.

Eine kleine Randnotiz zum Thema „Fraktionszwang“: eigentlich müsste jede Partei, die sich auf dieses Konstrukt bezieht, mit Hinweis auf Artikel 38 (1) des Grundgesetzes als Verfassungsfeindlich eingestuft und entsprechend behandelt werden.

In Summe: das Konzept der Parteien steht dem Transport des Wählerwillens in die Parlamente mehr im Weg als es ihn voran bringt. Der ultimative Beweis dafür ist der „DeutschlandTrend“ vom 16.06.2010 der Tagesschau: „Nur noch zwölf Prozent der Deutschen zeigen sich im "ARD-DeutschlandTrend extra" mit der Arbeit der schwarz-gelben Koalition zufrieden.“ lautet da das, für eine demokratisch legitimierte Regierung, niederschmetternde Ergebnis. Ich glaube nicht das Nero oder Caligula schlechtere Werte erzielt hätten und die waren, dem eigenen Verständnis nach, Diktatoren und nur ihrer eigenen Göttlichkeit verpflichtet (10% der Bevölkerung sind selbst mit dem größten Scheiß zufrieden).

So, und jetzt? Wie anfangs erwähnt, ich beschäftige mich mit dem Entwurf eines alternativen demokratischen Systems. Und, erinnern wir uns: Parteien lösen also das Kommunikationsproblem, das sie 1920 hatten.

Wir aber befinden uns im Jahrtausends der unlimitierten Kommunikationsmöglichkeiten. Lady Gaga erreicht über Twitter 10 Millionen Follower mit banalsten Aussagen, die nicht allein dem reduzierten Format der Twitter-Mitteilungen geschuldet sind.

Also sollte der Einzelne mit ernsthaften Ambitionen unsere Gemeinschaft zum Besseren zu gestalten, deutlich weniger Schwierigkeiten haben dies zu verbreiten als sein Ur-Großvater. Mein Lieblingsbeispiel ist die Wikipedia: ich finde die Kulturleistung, die diese Organisation in Menge und Qualität leistet, atemberaubend! Und das nur auf der Basis von Spendengelder und mit Hilfe gar nicht so vieler Mitstreitern. Schauen wir uns Facebook, StudiVZ, XING, etc. an, wie leicht es ist sich zu organisieren, zu vernetzen und zu kommunizieren. Was wenn diese Möglichkeiten für mehr als diese unsinnigen Flashmobs genutzt werden würden?

Und so komme ich zu dem Schluss: wir brauchen keine Parteien mehr. Was wir brauchen ist eine neue Form der Organisation des politischen Willens, die die Möglichkeiten der modernen Medien klug nutzt. Mein Entwurf dazu ist leider deutlich länger als dieser Artikel, trotzdem sollten sie sich die Zeit nehmen ihn zu lesen: die Architektur einer Partei für die Demokratie 2.0. Es ist der Entwurf einer Partei mit dem Ziel der Auflösung der Parteien.